Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von uns betriebenen Website und der damit verbundenen Dienste. Durch die Registrierung bzw. Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss und Konto
Die Darstellung unserer Dienste im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch die Registrierung und Erstellung eines Kontos geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Registrierung bestätigen bzw. die Nutzung freischalten. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Sie sind für die Geheimhaltung Ihrer Zugangsdaten verantwortlich.
3. Leistungsumfang und Nutzungsrecht
Der Umfang der geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf unserer Website. Wir räumen Ihnen ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Dienste ein. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder die Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet. Wir sind berechtigt, die Dienste im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten weiterzuentwickeln und die Nutzung anzupassen, soweit die vereinbarte Nutzung hierdurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.
4. Pflichten des Nutzers
Sie verpflichten sich, die Dienste nur im Rahmen der geltenden Rechtsordnung zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, rechtswidrige, beleidigende oder wettbewerbswidrige Inhalte zu verbreiten, die Rechte Dritter zu verletzen oder Schadsoftware einzusetzen. Sie unterlassen Handlungen, die die Funktionsfähigkeit unserer Systeme beeinträchtigen oder unzulässig zugreifen. Bei Verstößen sind wir berechtigt, das Konto zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
5. Verfügbarkeit und Wartung
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, die zu kurzzeitigen Einschränkungen führen können, werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt. Wir sind nicht verantwortlich für Störungen, die auf höhere Gewalt, Fehler Dritter oder vom Nutzer verursachte Umstände zurückzuführen sind.
6. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Beendigung des Vertrages entfällt Ihr Zugang zu den Diensten. Wir sind berechtigt, die mit Ihrem Konto verbundenen Daten nach Ablauf einer angemessenen Aufbewahrungsfrist zu löschen.
8. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden Sie per E-Mail oder durch einen Hinweis auf der Website mit angemessener Vorlaufzeit informiert. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf Ihre Widerspruchsmöglichkeit wird in der Mitteilung hingewiesen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, unser Sitz. Wir sind auch berechtigt, Sie an Ihrem Wohnsitz zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 2025